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2. November: Internationaler Tag gegen Straflosigkeit für Verbrechen an Journalisten

Pressemitteilung

Freiheitsrechte für Medien und Journalisten sind Deutschland und dem Europarat ein wichtiges Anliegen

Die Beauftragte für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe zum Internationalen Tag gegen Straflosigkeit für Verbrechen an Journalisten 02.11.2020 - Pressemitteilung

Anlässlich des Internationalen Tags gegen Straflosigkeit für Verbrechen an Journalisten am 02. November erklärte die Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe im Auswärtigen Amt, Bärbel Kofler, heute (02.11):

In zahlreichen Ländern wird die Arbeit von Journalistinnen und Journalisten massiv behindert und ihre wertvolle, aufklärende Arbeit diskreditiert. Dieser Trend nimmt leider immer weiter zu.

Rechtssysteme müssen Verlage und Pressevertreter schützen, damit diese unabhängig und angstfrei ihrem Beruf nachgehen können. Journalistinnen und Journalisten brauchen diese Freiräume und sie brauchen Sicherheit. Denn eine vielstimmige, freie und unabhängige Presse bildet das Fundament einer jeden demokratischen Gesellschaft, als „Vierte Gewalt“ macht sie auf der ganzen Welt Regierungsvertreter, Wirtschaft und Gesellschaft für ihr Handeln verantwortlich. Auf dieses Korrektiv können wir nicht verzichten.

Der heutige Tag gegen Straflosigkeit für Verbrechen an Journalisten gilt allen Journalistinnen und Journalisten, die Bedrohungen und großen Gefahren ausgesetzt sind, die entführt, gefoltert, willkürlich verhaftet werden. Wir gedenken all den jenen, die ihr Leben für diese wichtige Arbeit verloren haben.

Diese Verbrechen müssen untersucht und strafrechtlich verfolgt werden.

Angriffe gegen Journalistinnen und Journalisten sind Angriffe auf die Meinungs- und Informationsfreiheit demokratischer Gesellschaften. Die Täter dürfen nicht ungestraft davonkommen.

Hintergrund:

Der Internationale Tag gegen Straflosigkeit für Verbrechen an Journalisten findet jährlich am 2. November statt. Er wurde 2013 von den Vereinten Nationen zu Ehren der in Mali getöteten Journalisten Ghislaine Dupont und Claude Verlon initiiert und gilt als Aufforderung an die Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen, konkrete Maßnahmen einzuführen, um der noch weit verbreiteten Kultur der Straflosigkeit entgegenzuwirken. Die Organisation der Vereinten Nationen für Erziehung, Wissenschaft und Kultur (UNESCO) gibt an, dass zwischen 2006 und 2017 mehr als 1.000 Journalisten getötet wurden. Die Bundesregierung engagiert sich sowohl national, als auch in multilateralen Foren für freie und unabhängige Berichterstattung, unter anderem bei der von Reporter ohne Grenzen initiierten „Partnerschaft für Demokratie und Information“ und setzt sich mit Initiativen wie der “Global Media Freedom Campaign” aktiv für den Schutz von Journalisten ein.

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