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„Zukunft gestalten“ - neue Herausforderungen

Artikel

Europa verfügt über ein einzigartiges Schutzsystem für Menschenrechte und setzt weltweit Standards. Es gilt, auch im digitalen Zeitalter die Zukunft mitzugestalten.

  • In der Vergangenheit hat der Europarat bei vielen Gelegenheiten seine Rolle beim Setzen von Standards für den internationalen Menschenrechtsschutz bewiesen. Ähnlich gut aufgestellt ist der Europarat, wenn es darum geht, Standards für die Regulierung von Künstlicher Intelligenz und Menschenrechten in Bezug auf das Internet festzulegen. Sein menschenrechtssensibler Ansatz kann auch zu den globalen Anstrengungen zur Bewältigung der Herausforderungen des Umweltschutzes beitragen.
  • Künstliche Intelligenz bietet ein bedeutendes Potential: eine Vereinfachung des Alltags, die Erhöhung der Effektivität von Unternehmen und die Verbesserung des Gesundheitswesens europaweit. Gleichzeitig muss der Menschenrechtsschutz im Kontext dieser neuartigen Technologie gewährleistet bleiben. Der Europarat hat eine wesentliche Rolle bei der Etablierung weitreichender Regulierungen, welche die hohen europäischen Standards hinsichtlich Menschenrechten, Demokratie, und Rechtsstaatlichkeit sicherstellen. Deutschland wird an die Arbeit vorheriger Vorsitze anknüpfen, beispielsweise durch die Förderung der Arbeit des Ad-hoc Komitees für Künstliche Intelligenz des Europarates. Eine hochrangige Expertenkonferenz im Januar 2021 wird Chancen und Risiken sowie den Fortschritt auf diesem Gebiet beleuchten.
  • Als dominierende Gefährdung von Menschenrechten und demokratischer Integrität stellt „Hate Speech“ ein globales Phänomen dar, mit dem sich mehr oder weniger alle europäischen Länder konfrontiert sehen. Deutschland wird die Arbeit des Lenkungsausschusses des Europarates für Anti-Diskriminierung, Vielfalt und Inklusion unterstützen, in Abstimmung mit damit zusammenhängenden Aktivitäten der Parlamentarischen Versammlung und des „No Hate Speech Movement“. Eine Multi-Stakeholder-Konferenz „Umgang mit Hate Speech aus europäischer Sicht – Impulse für den Europarat“ soll die bestehenden nationalen Regulierungen vergleichen, das Bewusstsein für „Hate Speech“ schärfen und Anti-Diskriminierungs-Strategien für besonders betroffene Gruppen untersuchen.
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