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Neuer Vorsitz im Europarat: Griechenland ab 15. Mai, Deutschland ab November 2020

15.05.2020 - Artikel

Am 15. Mai 2020 hat Griechenland von Georgien den Vorsitz im Ministerkomitee des Europarates übernommen. Die Dauer dieser Funktion beträgt sechs Monate.

Übergabe der georgischen an die griechische Präsidentschaft
Übergabe der georgischen an die griechische Präsidentschaft© Europarat

Am 15. Mai hat Griechenland für 6 Monate den Vorsitz im Ministerkomitee des Europarates übernommen. Aufgrund derzeitiger Beschränkungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie fand die Vorsitzübergabe mit Vertretern aus allen 47 Mitgliedstaaten im Format einer Videokonferenz statt. Der georgische Außenminister David Zalkaliani, zugeschaltet aus Tiflis, zog Bilanz und berichtete von den Aktivitäten des georgischen Vorsitzes in den Bereichen „Menschenrechte und Umweltschutz“, „Einbeziehung der Zivilgesellschaft“, „kinderfreundliche Justiz“ und „Bildung, Kultur und Jugendengagement“. Von den geplanten Veranstaltungen mussten einige wegen der Corona-Pandemie verschoben oder abgesagt werden. Ausgewählte Hauptveranstaltungen sowie die regelmäßig tagenden Gremien des Europarates konnten jedoch im Online-Format stattfinden. Darüber hinaus konnte Georgien auf die reichhaltige Kultur des Landes aufmerksam machen, u.a. durch einen Auftritt des Nationalballets Sukhishvili in Straßburg.

Die besondere Lage, in der sich Europa angesichts der Herausforderung durch Covid-19 befindet, wird vom griechischen Vorsitz aufgegriffen. So betonte der griechische Außenminister Miltiadis Varvitsiotis, dass die Reaktion auf das Virus und der Schutz der öffentlichen Gesundheit bei gleichzeitiger Wahrung von Menschenrechten, Demokratie und Rechtstaatlichkeit oberste Priorität des griechischen Vorsitzes sein werde. Weitere Leitthemen Griechenlands sind die Unabhängigkeit der Justiz, der Schutz von Kindern sowie die Rechte der jüngeren Generationen in den Bereichen von digitaler Bildung, Umweltschutz und sozialen Fragen.

Am 4. November ist ein Treffen aller 47 Außenminister der Mitgliedstaaten des Europarates in Athen geplant. Dabei soll die Unterzeichnung der Europäischen Menschenrechtskonvention vor 70 Jahren gefeiert werden.

Im Anschluss an Griechenland wird Deutschland den Vorsitz im Ministerkomitee des Europarates in der Zeit von November 2020 bis Mai 2021 übernehmen. Ein schönes Zeichen der Zusammenarbeit zwischen den aufeinander folgenden Vorsitzländern ist die am 15.05. veröffentlichte Erklärung zu „Human Rights and the Environment“ – lanciert von Georgien, Griechenland und Deutschland.


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