Direkt zu:
6 ° C
Straßburg
Der Europarat ist eine paneuropäische Institution für Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit. Deutschland unterstützt ihn seit Jahrzehnten und baut seit Russlands völkerrechtswidrigem Angriff auf die Ukraine die Unterstützung weiter aus. Botschafterin Jutta Gisela Frasch
Der Europarat ist eine paneuropäische Institution für Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit. Deutschland unterstützt ihn seit Jahrzehnten und baut seit Russlands völkerrechtswidrigem Angriff auf die Ukraine die Unterstützung weiter aus.
Das ist ein Platzhalter für Twitter
Das ist ein Platzhalter für Facebook
Permanent Representation of Germany to the Council of Europe
„Frauenrechte sind ein Gradmesser für den Zustand von Gesellschaften. Gesellschaften sind friedlicher und wohlhabender, wenn alle Menschen gleichermaßen am politischen, sozialen und wirtschaftlichen Leben teilhaben können.“ Außenministerin Annalena Baerbock
Am 24. Februar jährt sich der Angriff Russlands auf die Ukraine zum ersten Mal. Deutschland steht mit umfangreicher Unterstützung an der Seite der Ukraine. Dazu gehören neben finanzieller und humanitärer Unterstützung auch die Aufnahme von Flüchtlingen oder die Lieferung von militärischem Material.
Deutschland und Frankreich unterzeichneten heute das Zweite Zusatzprotokoll zum Übereinkommen über Computerkriminalität betreffend die Verstärkung der Zusammenarbeit und der Weitergabe von elektronischem Beweismaterial (SEV Nr. 224)
Vier Monate vor dem ersten Gipfeltreffen des Europarats seit 17 Jahren besucht Außenministerin Baerbock den Europarat. In ihre Rede vor der Parlamentarischen Versammlung geht es darum, was der Europarat jetzt braucht, um fit für die Zukunft zu sein.
Menschenrechte gelten universell und sind nicht verhandelbar. Darauf hat sich die Weltgemeinschaft bei der Verabschiedung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte am 10. Dezember 1948 geeinigt. An dieses Datum erinnert seitdem der internationale Tag der Menschenrechte.
Bis heute wenden 55 Staaten immer noch die Todesstrafe an. Aber es werden von Jahr zu Jahr weniger. Ab dem 15.11. treffen sich in Berlin Vertreterinnen und Vertreter aus 125 Ländern, um die weltweite Abschaffung der Todesstrafe voranzubringen.
Außenministerin Baerbock nahm am 20.5.2022 an der Ministerkonferenz in Turin teil.
27.04.2022 - Das Bundeskabinett hat heute seinen Entwurf für den Ergänzungshaushalt 2022 beschlossen. Mit den zusätzlichen Mitteln sollen die Auswirkungen des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine weiter abgemildert werden.
Deutschland setzt sich weltweit beharrlich für die Menschenrechte ein. Denn das Engagement für die Menschenrechte ist nicht nur ein Grundwert unserer Außenpolitik – es dient auch deutschen Interessen.
Vor ihrer Abreise nach Nordmazedonien und Georgien erklärte Außenministerin Annalena Baerbock heute (22.03.): Der Platz von Nordmazedonien ist ebenso wie der unserer anderen Partner des westlichen…
In Skopje wird es um die nächsten Schritte im EU-Beitrittsverfahren von Nordmazedonien gehen. Auch die Bevölkerung von Georgien strebt in die EU: vier aus fünf Georgierinnen und Georgiern wollen den EU-Beitritt ihres Landes.
Reise der Außenministerin nach Nordmazedonien und Georgien WAGNER (AA): Ich darf Ihnen eine Reise der Außenministerin nach Nordmazedonien und Georgien ankündigen. Die Außenministerin reist heute Abend…
Am Montag wird Außenministerin Baerbock in Brüssel mit ihren Amtskolleginnen und Amtskollegen in der EU über weitere Hilfen, auch bei der Lieferung von Munition, für die Ukraine sprechen. Weitere Themen sind u.a. die Lage in Tunesien, Iran und Afghanistan.
Gemeinsame Pressemitteilung des Auswärtigen Amts, des französischen Ministeriums für Europa und auswärtige Angelegenheiten, der Universität Sciences Po und der Hertie School.
Botschafterin Jutta Gisela Frasch
