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16.-17.05.2023 - 4. Gipfeltreffen des Europarats in Reykjavik

17.05.2023 - Artikel

Historisches Treffen in Reykjavik: Das Spitzentreffen in Reykjavik ist erst das 4. in der Geschichte des 1949 gegründeten Europarats. Die Kernanliegen sind die Förderung von Menschenrechten, Demokratie und Rechtsstaat.

Der Europarat hat bei seinem 4. Gipfeltreffen in Island ein Schadensregister zur Dokumentation russischer Verbrechen und Zerstörungen in der Ukraine eingerichtet.

4. Gipfeltreffen des Europarats - Bundeskanzler Olaf Scholz
Treffen des Europarats in Island: Zahlreiche Staats- und Regierungschefs sind zu dem zweitägigen Gipfel des Europarats zusammengekommen, anderem Bundeskanzler Scholz und Frankreichs Präsident Macron. © AFP / JOHN MACDOUGALL

Bundeskanzler Scholz betonte, dass Russland für die in der Ukraine angerichteten Schäden zur Rechenschaft gezogen werden müsse.

„Der Europarat ist heute so wichtig wie wohl niemals zuvor“ sagte Bundeskanzler Scholz in seiner Rede.

Unsere Demokratien und Rechtsstaaten auf die Herausforderungen der Zukunft vorzubereiten – darin war der Europarat weltweit oft Pionier. Die Ukraine wird weiter nach aller Kraft unterstützt. Ein Schadensregister soll helfen, von Russland Rechenschaft für die enormen Schäden einzufordern.

https://www.bundesregierung.de/breg-de/themen/europa/gipfeltreffen-europarat-2190036


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